Bewertung zu Amts- und Landgericht
Gerichtsopfer
Wo Recht zu Unrecht wird.
Ganz persönlich habe ich den Eindruck, dass die "Rechtsprechung" hier eher Unrecht spricht.
Meines Erachtens entscheiden die hier eher nach nationalsozialistischen, faschistischen Merkmalen als nach Recht und Gesetz.
So verbot das Landgericht mal die Veröffentlichung eines Videos über einen Kurden, weil die "Die Vorbehalte gegenüber Fremden schüren könnte."
Früher wurden die Juden verfolgt,
Heute die Deutschen???
Als "Einfacher" Bürger wird man beim LG eh nicht angehört:
Zwar existiert im Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention der Rechtsanspruch auf Rechtliches Gehör für jedermann.
Aber das Landgericht Düsseldorf weist immer wieder darauf hin, dass dieses Recht bei denen halt nicht gilt.
Ganz persönlich habe ich den Eindruck, dass die "Rechtsprechung" hier eher Unrecht spricht.
Meines Erachtens entscheiden die hier eher nach nationalsozialistischen, faschistischen Merkmalen als nach Recht und Gesetz.
So verbot das Landgericht mal die Veröffentlichung eines Videos über einen Kurden, weil die "Die Vorbehalte gegenüber Fremden schüren könnte."
Früher wurden die Juden verfolgt,
Heute die Deutschen???
Als "Einfacher" Bürger wird man beim LG eh nicht angehört:
Zwar existiert im Artikel 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention der Rechtsanspruch auf Rechtliches Gehör für jedermann.
Aber das Landgericht Düsseldorf weist immer wieder darauf hin, dass dieses Recht bei denen halt nicht gilt.
